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Aktuelles

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11.12.2013

 

1. Ehrung von verdienten Gemeindebürgern

 Marvin Dreeke wurde mit der Sport - Plakette der Gemeinde Oberau geehrt

 

Willi Hofmann und Martin Daisenberger wurden mit der Silbernen Ehrennadel der Gemeinde Oberau geehrt.

 

2. Bauleitplanung;

6. Änderung des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung

"Unterfeld";

Behandlung der Stellungnahme im Verfahren nach § 3 Abs. 2

und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (Öffentlichkeits- und Träger-

beteiligung)

 

Die Stellungnahmen wurden vom Gemeinderat abgearbeitet und dementsprechend dementiert und beschlossen.

 

3. Anfrage einer Gemeindebürgerin bezüglich Installation einer

Rotlichtüberwachungsanlage an der Ampel an der Münchner

Straße

 

Dieser Punkt wird auf die nächste Sitzung gelegt, da die Stellungnahmen zu diesem Antrag vor ein paar Jahren schonmal auf der Tagesordnung standen. Um einen neuen Antrag an das Landratsamt und der Polizei stellen zu können, sollte der Antrag neu formuliert werden.

 

4. Bereitstellung von Anschlagflächen seitens der Gemeinde zur

Plakatierung von Wahlwerbung anlässlich der Kommunalwahlen

2014

Wie in einer der letzten Gemeinderatssitzung beschlossenen Antrag auf Bereitstellung von Anschlagtafeln, wird heute beschlossen wo und wie groß die Wahlwerbungstafeln für die Kommunalwahlen sind. Aufgestellt sollen die Tafeln am Dorfplatz, in der Park-Anlage beim Höfele und am ehemaligen C+C Gelände.

 

5. Verzicht auf den Erlass eines Nachtragshaushaltes für das Haus-

haltsjahr 2013 aufgrund der gegenseitigen Deckungsmöglichkeit

von Mittelansätzen

 

Auf den Erlass eines Nachtragshaushaltes kann verzichtet werden, da die Haben und Soll Seite im Hauhalt sich gegenseitig decken.

 

6. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen für die Haus-

haltsjahre 2010 mit 2012

 

Die Jahresrechnungen stimmen überein, so dass die Gemeinde entlastet werden kann.

 

7. Bekanntgaben